Systematisch Effizienz erhöhen

Teilhabe und Prävention erfordern langfristige Investitionen, meint IB-Vorständin Karola Becker. Eine intelligente Kostenbremse setze nicht auf Sparpolitik, sondern auf bessere Strukturen und Wirkung.

Allein um derzeitige Standards zu halten, müsse die Kostensteigerung gebremst werden, argumentiert BAGüS-Vorsitzender Dirk Rist. Einheitliche Personalschlüssel könnten für mehr Vergleichbarkeit und Qualität sorgen.

Die Ausgaben in der Eingliederungshilfe sind auch deshalb gestiegen, weil die Politik eine Personenzentrierung will, sagt EREV-Geschäftsführer Björn Hagen. Was die Politik auf den Weg bringe, müsse sie auch refinanzieren.

Ineffizienz ist ein Hemmschuh für die Eingliederungshilfe, sagt Wilfried Oellers, Teilhabebeauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit einer Vereinfachung der Verfahren sei Leistung trotz geringerer Ausgaben möglich.

Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert die steigenden Ausgaben in der Eingliederungs- und Jugendhilfe. Verbände, Kommunen und Politik diskutieren, wie sich Leistungen mit weniger Mitteln aufrechterhalten lassen.

Wer im Bundestag Einfluss nehmen will, muss wissen, an wen er sich wenden kann. Wir stellen zentrale Köpfe aus den relevanten Ausschüssen mit Blick auf ihre Nähe zur Branche vor.
Der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sieht Kürzungen bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen vor. Doch um die großen Summen geht es an anderer Stelle.
Der Schleswig-Holsteinische Landkreistag hält die im BTHG vorgesehene Personenzentrierung ohne Kostensteigerungen für möglich. Die wachsenden Kosten in der Eingliederungshilfe hätten andere Gründe.
Der Bundestag berät in dieser Woche erstmals über das Haushaltsgesetz von Finanzminister Lars Klingbeil für das laufende Jahr. Der Entwurf sieht Einsparungen bei Inklusion, Teilhabe und Freiwilligendiensten vor.
Die Bundesregierung sucht neue Lösungen für die Behandlungspflege in Einrichtungen der Eingliederungshilfe. Träger kritisieren die aktuelle Regelung als teuer und nicht praktikabel.
Die Kommunen in Baden-Württemberg erhalten kurzfristig 230 Millionen Euro für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Schon in den vergangenen Jahren glich das Land Mehrkosten aus.
Werkstattbeschäftigte sollen künftig beim Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt ihren rentenrechtlichen Nachteilsausgleich in vollem Umfang behalten. Das bestätigen zuständige Abgeordnete aus Union und SPD. Die Neuregelung…