Pflegereform

Gutachten befürwortet Pflegeversicherung mit begrenzten Eigenanteilen

Professor Rothgang, Sprecher Schneider und Contec-Geschäftsführerin Lettenmeier bei der Vorstellung des Gutachtens © Wohlfahrt Intern

Die Initiative Pro-Pflegereform hat ein Gutachten für eine Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung vorgestellt. Zugleich legte sie einen Zeitplan für die mögliche Umsetzung vor.

Die Initiative Pro-Pflegereform hat am 14. März ihr drittes Gutachten zur „Alternativen Ausgestaltung der Pflegeversicherung“ vorgestellt. Das im Auftrag der Stiftung unter Leitung des Bremer Professors für Gesundheitsökonomie Heinz Rothgang verfasste Papier beschreibt ein Konzept für eine Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung hin zu einer Vollversicherung mit begrenzten Eigenanteilen.

„Die zukünftigen Koalitionäre versprechen eine große Pflegereform. Und wir liefern heute die Blaupause dafür“, sagte der Sprecher der Initiative und Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung Bernhard Schneider.

Sockel-Spitze-Tausch soll Eigenanteile deckeln

Zur Begrenzung der Eigenanteile sieht das Gutachten einen Sockel-Spitze-Tausch vor. Demnach zahlen Versicherte einen festen Sockelbetrag für den Pflegeaufwand, während die Pflegekasse alle darüber hinausgehenden Kosten übernimmt. Im bisherigen System ist es umgekehrt. Einen hohen Anstieg der Beiträge für die Pflegeversicherung sollen mehrere Maßnahmen verhindern. Dazu zählen die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, das Einbeziehen weiterer Einkommensarten, ein Finanzausgleich zwischen Sozialer Pflegeversicherung und Privater Pflegeversicherung sowie Finanzierungen über Steuern.

Die Initiative beschrieb zugleich einen Zeitplan, nach dem die Politik die Reform in drei Stufen zwischen den Jahren 2026 und 2030 umsetzen könne. In der ersten Stufe sollen demnach die Eigenanteile im Pflegeheim gesenkt werden. Die zweite Stufe würde eine individuelle Leistungsbemessung für die häusliche Pflege und ein Pflegegeld 2.0 einführen. Die dritte Stufe sieht vor, die Trennung in einen ambulanten und einen stationären Sektor aufzuheben.

Die Initiative Pro-Pflegereform wurde 2016 gegründet und setzt sich für eine Pflegereform ein. Ihr gehören über 120 Pflegeunternehmen mit 1.000 Pflegeheimen und 300 Pflegediensten sowie über 60 Verbände und Organisationen an.

Martin Thoma
thoma(at)wohlfahrtintern.de