Gericht verurteilt Verein zu Millionenzahlung
Die Diakonie Wassertrüdingen muss 1,2 Millionen Euro Fördermittel an die Regierung von Mittelfranken zurückzahlen. Jetzt steht der Träger vor dem finanziellen Ruin.
Ein Gericht hat die Diakonie Wassertrüdigen zur Rückzahlung von 1,2 Millionen Euro Fördergeldern für eine ehemalige Förderschule verurteilt.
Dem Verein drohe nun die Insolvenz, sagt der Vorsitzende.
Eine von der Diakonie im ehemaligen Schulhaus betriebene Kita ist nicht förderfähig.
Die Diakonie Wassertrüdingen muss der Regierung von Mittelfranken 1,2 Millionen Euro für eine ehemalige Förderschule erstatten. Das hat das Verwaltungsgericht Ansbach entschieden.
Verein von Insolvenz bedroht
Es sei unklar, ob die Diakonie Wassertrüdingen gegen das Urteil vorgeht, sagt der Vorsitzende Hermann Rummel. Auch sei nicht klar, wie es mit dem Verein weitergeht. Wegen des Urteils sei er von Insolvenz bedroht. 2017 musste die Förderschule der Diakonie Wassertrüdingen aufgrund von Schülermangel schließen. Weil der Freistaat Bayern Schulhaus und Lehrkräfte zahlte, verlangte die Regierung von Mittelfranken von der Diakonie Wassertrüdingen eine Ablösesumme von 1,2 Millionen Euro. Da die Diakonie für die Schulschließung nicht verantwortlich war, wollte sie einen Entschädigungsanspruch geltend machen und klagte vor dem Verwaltungsgericht.
Schule ist nicht mehr förderfähig
Im März bot die Diakonie an, 178.000 Euro für das Schulhaus zu zahlen, was aktuellen Wertschätzungen des Gebäudes entspreche. Das sei dem Gericht zufolge jedoch viel zu wenig gewesen. Im April besichtigte das Gericht das Schulgebäude, in dem die Diakonie Wassertrüdingen mittlerweile eine Kita betreibt. Das Gericht stellte fest, dass die Schule nicht mehr förderfähig sei, auch wenn sich eine schulvorbereitende Einrichtung für Kindergartenkinder mit Förderbedarf im ehemaligen Schulhaus befindet.
Die Diakonie Wassertrüdingen im Landkreis Ansbach in Bayern betreibt als einzige Einrichtung eine Kita mit 170 Plätzen. Dort arbeiten 40 Beschäftigte. sd