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Wohlfahrt Intern
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Editorial
Aktualisiert am 29.04.2021 - 16:02

Eine Ohrfeige für die Held:innen

Chefredakteurin Iris Röthig © Wohlfahrt Intern

Liebe Leserin, lieber Leser, als Bundesgesundheitsminister gehört Jens Spahn schon von Amts wegen zu den Politikern, die den Pflegekräften regelmäßig reichlich Komplimente machen. Deshalb überrascht es, dass der von seinem Ministerium nun veröffentliche Gesetzentwurf das Potenzial einer Ohrfeige für die Helden und Heldinnen der Corona-Pandemie hat.

Quasi durch die Hintertür tritt der Minister darin auf die Kostenbremse. Das Gesetz sieht die Refinanzierung tariflicher Bezahlung nämlich nur vor, sofern Tarifvertrag oder kirchliche Arbeitsvertragsrichtlinien sich im ortsüblichen Rahmen bewegen. Welche Auswirkungen dieser Passus für die tariftreuen Träger und ihre Mitarbeitenden besonders in umkämpften Regionen haben kann, kommentiert Annette von Pogrell, stellvertretende Direktorin der Caritas der Diözese Hildesheim auf Seite 36. Ihr Fazit: Kommt das Gesetz so durchs Parlament, dürfte sich der Pflegenotstand noch verschärfen.

Spitzenbezahlung gefährdet

Eine Idee von der Sprengkraft dieses Paragrafen bekommt, wer unsere Serie Tarif und Wirklichkeit verfolgt. Dort stellen wir für die wichtigsten Hilfefelder die tariflichen und kirchlichen Kollektivverträge ins Verhältnis zur ortsüblichen Bezahlung, indem wir die durchschnittliche Bezahlung, die die Deutsche Rentenversicherung ermittelt, mit den Branchentarifverträgen vergleichen. Das Ergebnis können wir an dieser Stelle schon vorwegnehmen: In allen Hilfefeldern verdienen viele Mitarbeitende in den meisten tarifgebundenen Einrichtungen der Wohlfahrtspflege besser als der Durchschnitt. Das hat die Analyse der Berufe in der Altenpflege gezeigt (Wohlfahrt Intern 4/21). Berufe in anderen Feldern wie der Eingliederungshilfe bilden vor allem bei den Hilfskräften keine Ausnahme (Seite 40).

Aufstieg und Niedergang

Welche Auswirkungen Gesetzesänderungen gerade in der Pflege haben, zeigt unsere Auswertung der offiziellen Pflegestatistik (Seite 37). Angebote für Pflegebedürftige entstehen, wachsen und  sterben je nach Gesetzeslage. Mit dem vorliegenden Entwurf droht der Tagespflege der Niedergang, die vollstationäre Pflege kann auf eine Stärkung hoffen. Jede Novelle mischt die Karten neu. Die Ministerinnen und Minister halten die Branche stets agil.

Kommen Sie gut durch die Corona-Zeit! Ich wünsche Ihnen anregende Lektüre.

Iris Röthig
Chefredakteurin

P.S.: Haben Sie Fragen oder Anregungen zu unserer Berichterstattung? Dann schreiben Sie mir: roethig(at)roethigmedien.de Ich nehme Ihre Anregungen gerne auf.

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