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Aktualisiert am 15.04.2021 - 15:30

„Der Bund verzichtet auf Teile der Ausgleichsabgabe“

Bundesarbeitsminster Hubertus Heil (SPD) © Wohlfahrt Intern

Viele Menschen mit Behinderungen in Werkstätten sind durch die Coronapandemie in finanzielle Bedrängnis geraten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verspricht Hilfen für Einkommensausfälle.

  • Die Bundesregierung hat in Aussicht gestellt, auch 2021 den Integrationsämtern der Länder Teile der Ausgleichsabgabe zu überlassen.

  • 2020 konnten die Integrationsämter dadurch 58 Millionen Euro für Einkommensausfälle nutzen.

  • Das Entgeltsystem in den Werkstätten soll grundlegend weiterentwickelt werden.

Die Bundesregierung hat in Aussicht gestellt, auch 2021 den Integrationsämtern der Länder Teile der Ausgleichsabgabe zu überlassen. „Sollte sich die Entgeltsituation in diesem Jahr ähnlich schwierig gestalten wie 2020, dann haben Sie mein Wort, dass der Bund auch in diesem Jahr bei der Ausgleichsabgabe parat stehen wird“, versprach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf der Auftaktveranstaltung der Werkstätten Messe 2021.

Ausgleichsabgaben wurden umgeleitet   

Die Bundesregierung hat 2020 einmalig auf zehn Prozent aus der Ausgleichsabgabe verzichtet und den Integrationsämtern der Länder überlassen. Damit standen den Integrationsämtern rund 58 Millionen Euro zur Verfügung, die sie für Einkommensausfälle in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung einsetzen konnten.

Private und öffentliche Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen sind gesetzlich verpflichtet, mindestens fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen. Erfüllen sie diese Quote nicht, müssen sie eine Ausgleichsabgabe zahlen.

Entgeltsystem muss weiterentwickelt werden

Neben der akuten Hilfe für behinderte Menschen in der Pandemie forderte Heil eine grundlegende Weiterentwicklung des Entgeltsystems in den Werkstätten. Bei der Neuordnung des Systems müssen die Beteiligten jedoch aufpassen, dass andere Leistungen nicht wegfallen. „Wir müssen schauen, ob Werkstattbeschäftigte mit einer Erhöhung des Werkstatt-Entgelts tatsächlich besser dastehen“, warnte Heil.

Die Werkstätten Messe 2021 fand zum ersten Mal digital vom 14. Bis 15. April statt. Die Veranstaltung wird durch den Messebetreiber Nürnberg Messe und die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) veranstaltet. Im Mittelpunkt steht der Inklusionsprozess von Menschen mit Behinderungen. fb

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