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Pflegereform
Aktualisiert am 07.05.2021 - 10:02

„Wir raten von einer übereilten Verabschiedung ab“

AWO-Bundesvorsitzender Schubert © AWO Bundesverband

Die AWO sieht bei der geplanten Pflegereform umfangreichen Nachbesserungsbedarf. Den Vorstandsvorsitzenden Jens M. Schubert machen vor allem die vielen Unklarheiten stutzig.

  • Die AWO warnt vor einer übereilten Verabschiedung der Pflegereform.
  • Die Refinanzierung höherer Löhne in Pflege sei nicht ausreichend geregelt.
  • Heimen drohten schwierige Pflegesatzverhandlungen.

Der AWO warnt vor einer übereilten Verabschiedung der geplanten Pflegereform. Im Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG), die Teile einer Reform der Pflegeversicherung enthält, ist dem Bundesverband noch zu Vieles unklar. Stutzig müsse vor allem machen, dass das Gesetz zu einer besseren Bezahlung von Pflegekräften führen solle, doch noch zu viele Details zur Refinanzierung offen seien, sagt der Vorstandsvorsitzende Jens M. Schubert.

Unsicherheit bei Pflegeheimen

Die vielen undurchsichtigen Regelungen würden zudem in nächster Zeit die Pflegesatzverhandlungen verkomplizieren. Das würde in den Einrichtungen der stationären Altenhilfe zu massiver Unsicherheit führen. In der Corona-Pandemie sei das nicht zumutbar, sagt Schubert.

Außerdem sei bei der geplanten Tarifbindung unklar, welche Tarifwerke überhaupt gemeint seien und ob Pflegekassen Einfluss auf die Inhalte nehmen könnten. Es sei fraglich, ob die vielen offenen Punkte in zwei Wochen geklärt werden. „Wir raten deshalb dringend von einer übereilten Verabschiedung ab“, sagt Schubert.

Deckelung der Eigenanteile greift nicht

Außerdem greife die vorgeschlagene Regelung viel zu kurz, die Eigenanteile erst nach zwölf Monaten um 25 Prozent abzusenken, kritisiert Brigitte Döcker, Mitglied des AWO Bundesvorstandes. Bei knapp 50 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner betrage die Verweildauer maximal zwölf Monate. Sie hätten von dieser Regelung nichts. Der Eigenanteil müsse in der Höhe und im zeitlichen Verlauf fest gedeckelt und weitere Kosten müssten durch die Pflegeversicherung übernommen werden, fordert Döcker. dh

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