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Grundrechte
Aktualisiert am 26.06.2020 - 04:16

Teilhabe nicht dauerhaft beschneiden

Behinderten- oder Pflegeheime spielen eine große Rolle bei der Verbreitung des Coronavirus. Die Beschränkungen der Grundreche ihrer Bewohner sind trotzdem nicht mehr zu rechtfertigen, meint das Mitglied des Deutschen Ethikrats Sigrid Graumann.

Deutschland hat das gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben in den vergangenen drei Monaten weitgehend lahmgelegt, um eine Verbreitung des Coronavirus zu vermeiden. So richtig und plausibel die ethische Rechtfertigung der Maßnahmen angesichts der akuten Gefahrenlage war, so wenig kann sie auf Dauer zufriedenstellen.
Für ältere, vorerkrankte und behinderte Personen haben Bund und Länder besondere Pandemie-Schutzmaßnahmen getroffen. Für den Gesundheitsschutz wurden ihre Rechte auf Selbstbestimmung und Teilhabe teils extrem beschnitten. Schon in der Stellungnahme des Ethikrats vom 27. März haben wir effektive Schutz- und Isolationsstrategien für Risikogruppen und Menschen in Institutionen wie Einrichtungen der Alten- und Langzeitpflege empfohlen. Bei Personengruppen, die in Alten-, Pflege- oder Behinderteneinrichtungen leben und betreut werden, entscheiden Dritte über die Schutzmaßnahmen, denen sie ausgesetzt sind.

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