„Jedes Pflegeunternehmen kann Tarifverträge refinanzieren“

• Die Kritik an der ablehnenden Haltung von Caritas und Diakonie zum Flächentarifvertrag sei nicht gerechtfertigt, sagt Bernhard Schneider, Geschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung.
• Die kirchlichen Arbeitgeber hätten die besten Gehälter in der gesamten Pflegebranche.
• Scheinheilig seien vielmehr die Pflegeunternehmen, die keine guten Tarifverträge abgeschlossen hätten.

Bernhard Schneider, Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung, weist die Kritik an der ablehnenden Haltung zum Flächentarifvertrag von Caritas und Diakonie zurück. Die kirchlichen Arbeitgeber hätten auf dem Dritten Weg die besten Gehälter und die besten Rahmenbedingungen für Pflegekräfte in der gesamten Pflegebranche erreicht, erklärt Schneider.

Flächentarifvertrag für die Branche sei nicht nötig

Wenn jemand den Titel der Scheinheiligkeit verdiene, dann seien es die Mitglieder der ‚Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche‘ (BVAP), so Schneider weiter. Diese hätten versäumt, gute Tarifverträge für ihre Mitarbeitenden abzuschließen. „Jedes Pflegeunternehmen hat schon seit Jahren die Möglichkeit, Tarifverträge über die Pflegesätze zu refinanzieren“, sagt der Geschäftsführer.

Einen Splittertarifvertrag über die ganze Branche zu stülpen, sei außerdem gar nicht nötig. Mit der bundesweiten Pflegekommission und dem geplanten Tariftreuegrundsatz in der Pflegeversicherung gebe es Alternativen, die nicht in die Tarifautonomie eingreifen würden.

Zeitschrift wirft Verbänden neuen Tiefpunkt vor

Anlass für die Wortmeldung war ein Kommentar in der Wochenzeitung ‚Die Zeit‘, der Caritas und Diakonie als scheinheilig bezeichnet hatte. Dass ausgerechnet die Dienstgeber der Caritas einen höheren Mindestlohn verhindert hätten, sei ein neuer Tiefpunkt im Umgang mit den Pflegekräften, heißt es darin. Auch die Diakonie-Dienstgeber hätten ihren Anteil am Scheitern des von BVAP und Verdi ausgehandelten Flächentarifs. Sie hätten sich mit dem Hinweis enthalten, nach dem Caritas-Veto nichts mehr am Ergebnis ändern zu können.

Schneider wollte Flächentarif vor Gericht verhindern

Schon vor der Entscheidung der Caritas hatte Schneider gegen einen möglichen bundesweiten Tarifvertrag für die Pflegekräfte mobil gemacht. Gemeinsamt mit dem Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) war die Evangelische Heimstiftung vor Gericht gezogen. Als Begründung gaben die Kläger an, dass die BVAP nur wenige Pflege-Arbeitgeber und Verdi nur wenige Beschäftigte repräsentiere. Damit sei die Gewerkschaft tarifunfähig.

Die Evangelische Heimstiftung in Stuttgart betreibt 145 Einrichtungen und Dienste der Altenhilfe, der Hilfe für Menschen mit Behinderung sowie Rehabilitationskliniken in Baden-Württemberg. Rund 9.200 Menschen arbeiten für die Stiftung. ols