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Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz
Aktualisiert am 08.07.2020 - 10:41

Geschäftsführerin kommt mit Staatsanwaltschaft überein

Eine Tagespflege der Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz hat zu viele Senioren betreut. Nun haben die Geschäftsführerin und Staatsanwaltschaft eine außergerichtliche Lösung gefunden.

  • Die Betreuungsgrenze einer Tagespflege der Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz wurde mehrmals überschritten.
  • Die Geschäftsführerin Sabine Schwarz verteidigte die Entscheidung mit der Regelung, dass Pflegebedürftige nicht abgelehnt werden dürften.
  • Die Staatsanwaltschaft lässt das Verfahren gegen eine private Spende fallen.

Die Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz hat ihre Tagespflege zu Unrecht überbelegt. Diese Auffassung vertritt die Staatsanwaltschaft Zwickau. Die Tagespflege hätte laut Versorgungsvertrag maximal zehn Personen betreuen dürfen. Diese Grenze sei mehrmals überschritten worden. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen die Geschäftsführerin der Volkssolidarität Sabine Schwarz nun nach einer privaten Spende zugunsten eines gemeinnützigen Vereins von 1.000 Euro eingestellt. 

Einrichtung darf Versorgung nicht ablehnen

Schwarz verteidigt die Überbelegung mit nicht eindeutigen Vorgaben im Versorgungsvertrag. Darin stünde, dass die Pflegeeinrichtung die Versorgung Pflegebedürftiger grundsätzlich nicht ablehnen dürfe. Zudem habe der Medizinische Dienst der Krankenkassen die Überbelegung bei einer Überprüfung von 13 statt zehn erlaubten Betreuten außerdem nicht beanstandet. Die Volkssolidarität werde zeitnah mit Pflegekassen und dem MDK klären, wie der Versorgungsvertrag modifiziert werden kann, teilt die Geschäftsführerin Schwarz in einem offenen Brief mit. So wäre eine Tagesbelegungsvarianz oder eine monatliche oder jährliche Durchschnittsbelegung denkbar.

Ein ehemaliger Mitarbeiter hatte zuvor die Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz wegen der Überbelegung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin Untersuchungen ein und durchsuchte die Büroräume der Volkssolidarität.

Die Volkssolidarität Plauen/Oelsnitz hat 2018 einen Umsatz von 17,1 Millionen Euro erwirtschaftet und hat 377 Mitarbeiter. Der Träger hat ambulante Pflegeangebote, zwei Kitas, ein Altenpflegeheim und ein Mehrgenerationenhaus. rv  

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