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Lobbyregister
Aktualisiert am 14.09.2020 - 13:48

„Eine verpflichtende Registrierung lehnen wir ab“

Das Deutsche Rote Kreuz kritisiert die obligatorische Aufnahme im geplanten Lobbyregister. Das würde seiner Sonderstellung als Hilfsverband nicht gerecht werden, heißt es in einer Pressemeldung.

  • Das Deutsche Rote Kreuz spricht sich gegen eine verpflichtende Erfassung im Lobbyregister aus.

  • Seiner Position als nationale Hilfegesellschaft würde eine solche Verpflichtung nicht gerecht werden.

  • Der Verein beabsichtigt allerdings eine freiwillige Registrierung.

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) lehnt eine verbindliche Registrierung im geplanten Lobbyregister für Interessenvertretern ab. Der Verband sei keine klassische Lobby-Organisation. Eine Verpflichtung würde seiner Sonderrolle als nationale Hilfsgesellschaft nicht entsprechen, heißt es in einer Pressemitteilung des DRK. In seiner Rolle als Hilfsverband nehme der Verein unter anderem an öffentlichen Anhörungen sowie Ausschüssen der Fraktionen, Gruppen oder Mitglieder des Bundestages teil. Selten verfolge das DRK den Zweck der mittelbaren oder unmittelbaren Einflussnahme auf den Deutschen Bundestag.

Registrierung erfolgt freiwillig

Das DRK ist allerdings gewillt, sich freiwillig bei einem Lobbyregister zu registrieren. Es sei seine Verpflichtung, Transparenz gegenüber Gesellschaft und Staat zu haben. Zudem sei Vertrauen eine zentrale Ressource des Vereins, das stets bewahrt und immer wieder neu herzustellen sei, heißt es in einer Pressemitteilung.

Das geplante Lobbyregister soll diejenigen erfassen, die eine direkte Einflussnahme auf den demokratischen Willensbildungs-und Entscheidungsprozess des Deutschen Bundestages haben.

Das Deutsche Rote Kreuz ist mit seinen Einrichtungen, Diensten und Angeboten in allen Feldern der Wohlfahrts- und Sozialarbeit aktiv. Es besteht aus 19 Landesverbänden und dem Verband der Schwesternschaften. Diese wiederum unterteilen sich in 500 Kreisverbände, 31 Schwesternschaften sowie 4.500 Ortsvereinen. fn

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