Hartz IV-Konzept

Paritäter legen Hartz IV-Konzept vor

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat ein eigenes Konzept zur Neugestaltung der Regelsätze für Kinder im Bezug von Hartz IV vorgelegt. Neben dem Regelsatz für den laufenden Bedarf und dem Recht auf einmalige Leistungen wie etwa Kosten der Einschulung oder ein Kinderfahrrad fordert der Verband insbesondere einen Rechtsanspruch für alle Kinder auf Angebote der Jugendarbeit.

BERLIN - Die Zuständigkeit für diese Förderangebote solle dabei bei den Kommunen, nicht bei den Jobcentern liegen. „Es macht keinen Sinn, Gutscheine oder Chipkarten zu verteilen, die vor Ort nirgendwo eingelöst werden können“, so Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider über die derzeitige Diskussion. Allein zwischen 2002 und 2006 sei die Zahl der Einrichtungen in der Jugendarbeit um mehr als sieben Prozent zurückgegangen. Der Stellenabbau habe 28 Prozent betragen, der Rückgang der Zahl der Jugendbildungsstätten sogar 38 Prozent. Die kulturpädagogischen Einrichtungen seien um 22 Prozent abgebaut worden.

Um diesen Trend zu stoppen schlägt der Verband einen Rechtsanspruch von Kindern auf Maßnahmen der Jugendarbeit vor. Für Kinder im Hartz IV-Bezug und anderen Haushalten mit niedrigen Einkommen sei zudem die Kostenfreiheit der Maßnahmen zu garantieren.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2010 die derzeitigen Regelsätze für nicht verfassungsgemäß erklärt und die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Jahresende eine Neukonstruktion vorzulegen. Für die Erhebungen des laufenden Bedarfs (Regelsatz) kündigt der Verband eigene Berechnungen an, sobald das Ministerium die Daten zur Verfügung gestellt hat.

Das vollständige Konzept der Paritäter im Internet:

www.kinder-verdienen-mehr.de

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