Arbeitsförderung

Caritas gegen Kürzungen von Mitteln für die BA

Die Caritas kritisiert Pläne von Bundesregierung und Bundesländern, die Kosten der Grundsicherung im Alter durch Kürzung der Haushaltsmittel der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu finanzieren. Geplant ist die schrittweise Senkung des Bundeszuschusses, den die Nürnberger Behörde bisher für die Arbeitsförderung erhält.

BERLIN - Die BA werde dies nur durch Einsparungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik auffangen können, so die Caritas. Zu befürchten sei darüber hinaus, dass insbesondere kostenintensive Ermessensleistungen zurückgefahren würden. „Gerade Jugendliche und Menschen mit Behinderung sind auf eine intensive Förderung angewiesen, damit sie nicht die Langzeitarbeitslosen von morgen werden“, sagt Caritas-Präsident Peter Neher. So seien bereits im aktuellen Bundeshaushalt die Fördermittel für aktive Arbeitsmarktpolitik stark gekürzt worden. „Ein weiteres Ausbluten der Bundesagentur für Arbeit darf es nicht geben“, fordert Neher.

Die schrittweise Entlastung der finanzschwachen Kommunen im Bereich der Grundsicherung im Alter ist nach Auffassung der Caritas sachgerecht, weil diese alleine das wachsende Risiko der Altersarmut nicht schultern können. „Die Rechnung geht aber nicht auf, wenn dies auf Kosten des Haushaltes der BA und damit zu Lasten arbeitsloser Menschen geht“, kritisiert Neher. „Nur durch eine Integration in den Arbeitsmarkt kann das Risiko für Altersarmut effektiv abgewendet werden.“

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