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Konjunkturprogramm
Aktualisiert am 04.08.2009 - 16:12

Träger profitieren kaum vom Konjunkturprogramm

Die Diakonie in Württemberg schlägt Alarm: Vom Konjunkturprogramm des Landes haben Einrichtungen kaum profitiert. Von der versprochenen Tägerneutralität sei bei der Vergabe der Gelder nichts zu spüren.

STUTTGART - Der Bund habe 499 Millionen für Bildung und 110 Millionen für Infrastrukturmaßnahmen an die Kommunen überwiesen, so die Diakonie.  Von den Mitteln seien nur rund 757.000 Euro bei diakonischen Einrichtungen gelandet.

"Diese Zahlen zeigen eindeutig, dass die im Zukunftsinvestitionsgesetz verankerte Trägerneutralität nicht eingehalten wurde", sagt Kirchenrätin Heike Baehrens, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Diakonischen Werks Württemberg.

Die Diakonie kritisiert die Art der Mittelverteilung. Kleinere Gemeinden hätten entsprechend ihrer Einwohnerzahl nur einen geringen Beitrag aus dem Konjunkturprogramm bekommen.

Diese Kommunen seien finanziell überfordert, wenn es darum ginge, große Einrichtungen, die traditionell auf ihrer Gemarkung liegen, zu unterstützen. „Hier wurden soziale Einrichtungen eindeutig benachteiligt", sagt Baehrens.

Dass Träger nicht zur Antragsstellung aufgefordert wurden, Fristen nicht bekannt waren und viele Kommunen sich bei der Mittelverwendung für eigene Zwecke sehr früh festlegten, sorgte in Baden-Württemberg für zusätzlichen Ärger.

 

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