Pflegemindestlohn

Pflegekommission muss höheres Lohnniveau sichern

Der Pflegemindestlohn drohe auf das Niveau des gesetzlichen Mindestlohns abzurutschen, warnt VdDD-Vorsitzender Christian Dopheide. Für eine Einigung bleibe nicht viel Zeit.

Vorstandsvorsitzender Dopheide © VdDD

  • Die vierte Pflegekommission müsse schnell einen Beschluss vorlegen, um einen Pflegemindestlohn zu sichern, fordert VdDD-Vorsitzender Christian Dopheide.
     
  • Würde der Mindestlohn in der Pflege auf Niveau des gesetzlichen Mindestlohnes sinken, wäre das ein gesellschaftliches Problem.
     
  • Anbieter ohne Tarifbindung könnten diese Situation ausnutzen, um sich Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Der Pflegemindestlohn darf nicht auf das Niveau des gesetzlichen Mindestlohns abrutschen. Davor warnt der Vorstandsvorsitzende des Verbandes diakonischer Dienstgeber in Deutschland (VdDD) Christian Dopheide. „Alle Beteiligten sollten – trotz unterschiedlicher Interessenslagen – gemeinsam an einem Strang ziehen, um zügig einen passgenauen Beschluss in der Pflegekommission zu erzielen“, sagte Dopheide. Zeit bleibe nur noch bis Ende Januar.

Geringer Mindestlohn wäre ein gesellschaftliches Problem

Pflegekräfte in der Diakonie sind von den Verhandlungen nicht betroffen, da sie nach kirchlichen Tarifen deutlich höhere Entgelte bekommen. Es sei aber ein gesellschaftliches Problem, wenn Pflegekräfte in Einrichtungen ohne Tarifbindung ab Anfang Mai nur noch den gesetzlichen Mindestlohn erhielten, sagte Dopheide.

Anbieter ohne Tarifbindung könnten Situation ausnutzen

Dieser beträgt derzeit 9,35 Euro pro Stunde. Der Pflegemindestlohn im Tarifgebiet West liegt dagegen bei 11,35 Euro pro Stunde, im Tarifgebiet Ost sind es 10,85 Euro pro Stunde. Anbieter ohne Tarifbindung könnten sich in einem solchen Szenario weitere Wettbewerbsvorteile zu Lasten ihrer Beschäftigten verschaffen, befürchtet der Vorstandsvorsitzende.

Die vierte Pflegekommission ist ein paritätisch besetztes Gremium, das einen Vorschlag für die Festsetzung von Mindestlöhnen in der Pflegebranche erarbeiten soll. Die Verordnung der vorherigen Pflegekommission endet am 30. April 2020. Damit auch danach ein Pflegemindestlohn in Deutschland gilt, müsste spätestens bis Ende Januar eine neue Empfehlung beim Bundesarbeitsminister vorliegen. Dieser erlässt dann eine Rechtsverordnung. br

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