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KKVD sieht existenzielle Fragen in der Coronakrise ungelöst

Das Bundesgesundheitsministerium hat auf die Kritik der Krankenhäuser reagiert. KKVD-Vize Ingo Morell geht die Unterstützung in der Coronakrise nicht weit genug.

KKVD-Vize Morell © KKVD/Jens Jeske

  • Katholische Krankenhäuser kritisieren Schutzschirm des Bundesgesundheitsministeriums in der Coronakrise weiter als unzureichend.

  • Zuschüsse für Schutzkleidung und vorgehaltene Intensivplätze seien zu niedrig, Bürokratie für die Vergütung weiter hoch.

  • Das Bundesgesundheitsministerium hatte nach Kritik der Krankenhäuser nachgebessert.

Der Katholische Krankenhausverband Deutschlands (KKVD) kritisiert die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn getroffenen Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Kliniken als unzureichend. „Mit dem überarbeiteten Gesetzentwurf bleiben für die Krankenhäuser viele, auch existenzielle Fragen offen“, sagte der stellvertretender Vorsitzende Ingo Morell.

Insolvenzen weiter möglich

So gebe es für Reha-Kliniken noch keine Kompensation für entgangene Einnahmen. Für viele andere Kliniken sei die Liquidität weiterhin nicht gesichert. Auch werde die Bürokratie des Fallpauschalensystems nicht zurückgefahren, sondern teilweise noch ausgeweitet. „Besser wäre gewesen, den Kliniken in dieser schwierigen Situation für eine begrenzte Zeit durch eine pauschale Vergütung den Rücken frei zu halten“, fordert der Interessenvertreter. Obwohl die Pandemie-Bekämpfung höchste Priorität habe, müssten sie nun mit Budgetverhandlungen für das Jahr 2020 mit den Krankenkassen beginnen. Außerdem sei die Pauschale für freigehaltene Betten an eine wöchentliche Meldung an die Landesbehörden geknüpft.

Weitere Korrekturen gefordert

Weiter sei der Zuschlag für zusätzliche Schutzmaßnahmen mit 50 Euro pro Patient zu knapp kalkuliert. „Das Maßnahmenpaket ist schon vor Inkrafttreten viel zu eng gestrickt“, so Morell. Nun müssten schnell weitere Korrekturen kommen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am Samstag eine Neuauflage der Änderungen am Covid 19-Krankenhausentlastungsgesetz vorgelegt, nachdem die Träger schon einen ersten Entwurf heftig kritisiert hatten. So sollen Krankenhäuser nun für jedes im Verhältnis zum Vorjahr freie Bett eine Tagespauschale von 560 Euro erhalten und für jeden Intensivbeatmungsplatz 50.000 Euro. Um die höheren Aufwendungen bei der Materialbeschaffung zu schultern, hat der Gesundheitsminister den Häusern einen Zuschlag von 50 Euro pro Patient versprochen. ols

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