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ASB OV Neuruppin
Aktualisiert am 07.10.2019 - 10:05

Kita bekommt Betriebskosten erstattet

Die Kita Bummi des ASB im brandenburgischen Neuruppin erhält ihre Betriebskosten zurück. Das kann Auswirkungen auf weitere Träger der Stadt haben.

  • Eine Kita des ASB im brandenburgischen Neuruppin bekommt 38.000 Euro zurückgezahlt.

  • Die Stadt hatte die Betriebskosten 2013 unzureichend refinanziert.

  • Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden.

Die Gemeinde Neuruppin muss Betriebskosten der ASB-Kita Bummi bezahlen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in zweiter Instanz entschieden. Die Kita bekommt nun 38.000 Euro für die Betriebskosten aus dem Jahr 2013 zurück. Auf eine Klage für die Jahre 2014 bis 2018 wollen beide Seiten verzichten.

Die Stadt hatte Träger unterschiedlich refinanziert

Bei den Kosten geht es um Miete, Hausmeisterkosten und die Verpflegung der Kinder. Die Stadt hatte Kita-Träger bei diesen Kosten unterschiedlich refinanziert. So hätten einige Kita-Betreiber die Kosten voll erstattet bekommen, andere teilweise und manche Träger gar nicht. Die Ungleichbehandlung trat bei einem internen Austausch mit anderen Trägern zutage.

Weitere Entscheidungen für andere Träger stehen noch aus. So klagt der ASB Neurupin auch für eine andere Kita. Der Internationale Bund sowie die Stephanus-Stiftung sind ebenfalls betroffen. 

Der ASB Neuruppin hat zwei Integrationskitas, zwei Tagespflegen sowie Wohnangebote für Senioren. rv

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