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Agaplesion
Aktualisiert am 17.03.2020 - 16:53

Prozess gegen Marburger Bund geht verloren

Das evangelische Bathildiskrankenhaus musste sich vor dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen gegenüber dem Marburger Bund geschlagen geben. Vier frühere Mitarbeiter dürfen ihre Jahressonderzahlung behalten.

  • Das evangelische Bathildiskrankenhaus darf eine Jahressonderzahlung an vier ehemalige Ärzte nicht zurückfordern.

  • Das Krankenhaus wollte die Jahressonderzahlung zurück, um noch dort beschäftigte Ärzte nicht zu benachteiligen.

  • Die Richter am Landesarbeitsgericht Niedersachsen folgten diesem Argument nicht.

Das Bathildiskrankenhaus von Agaplesion in Bad Pyrmont hat einen Rechtsstreit gegen den Marburger Bund Niedersachsen verloren. Das Krankenhaus hat unrechtmäßig Jahressonderzahlungen von ehemaligen Angestellten zurückgefordert. Nach der verlorenen Berufung hat das Landesarbeitsgericht in Hannover keine Revision zugelassen.

Arbeitgeber sieht Ungleichbehandlung

Das Bathildiskrankenhaus sah eine Ungleichbehandlung der Ärzte, die noch im Krankenhaus arbeiten. „Ärzte, die zum Zeitpunkt der Fälligkeit der zweiten Hälfte der Jahressonderzahlung bereits ausgeschieden sind, sind unter Umständen im Vorteil gegenüber denjenigen, die weiterhin für ihren Arbeitgeber tätig sind“, heißt es aus dem Krankenhaus. Dies sei eine Besserstellung einzelner Ärzte, die dem gemeinnützigen Krankenhaus notwendige Gelder entziehe.

Krankenhaus fordert Nachbesserung bei Regelungen

Diakonische Arbeitgeber dürfen nicht-ärztlichen Mitarbeitenden den zweiten Teil ihrer Jahressonderzahlung streichen, wenn es wirtschaftlich geboten ist. Auch Ärzte sollen sich der AVR DD zufolge beteiligen. Da sich der betreffende Paragraf auf die Zukunft bezieht, ist der Arbeitgeber nicht berechtigt, die Rückzahlung zu fordern, wenn die Ärzte bereits aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden sind. Dass diese Rückzahlung nicht geregelt ist, sieht das Krankenhaus als ein Versäumnis der Arbeitsrechtlichen Kommission, die häufige Fälle wie diesen nicht bei der Ausarbeitung des AVR DD berücksichtigt hätte.

Das Agaplesion Ev. Bathildiskrankenhaus ist ein Krankenhaus der Regel- und erweiterten Schwerpunktversorgung mit 243 Betten. Träger der Klinik sind Agaplesion und die Stiftung Bethesda. ct

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