Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Gericht verbietet Arbeitszeitmodell

Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil über die Arbeitszeit in den Wohngruppen der Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz gefällt. Der Verband steht nun unter Zugzwang.

  • Die Richter am Bundesverwaltungsgericht haben eine Ausnahme für ungültig erklärt, nachdem drei Betreuer auf sechs Kindern in einem Haushalt ausreichten.

  • Der Träger muss in den 50 Berliner Wohngruppen nun jeweils zwei weitere Betreuer einstellen.

  • Die zuständige Behörde will mit der Diakonie nun an einer Übergangslösung arbeiten.

Die langen Anwesenheitszeiten von mehreren Tagen verstoßen aus Sicht des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin (LagetSi) und des Bundesverwaltungsgerichtes jedoch gegen Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes.

Diakonie sucht nach Erziehern

Konsequenz für die Diakonie: Sie muss für jede der 50 Wohngruppen zwei weitere Betreuer einstellen. Da das Gericht keine Frist definiert hat, will der Träger mit dem Lagetsi an einer Übergangslösung arbeiten. Neben dem erhöhten Personalaufwand kritisiert der Träger, dass das Prinzip einer Sonderform des Kinderheims auf den Kopf gestellt werde. Die familienähnlichen Betreuungsformen seien zum Wohle der Kinder und Jugendlichen bewusst auf intensive Bindungsarbeit und Stärkung der Beziehungsfähigkeit hin entwickelt worden.

Drei Erzieher betreuen sechs Kinder

Die Leipziger Richter indes sahen in dem Betreuungsmodell keine häusliche Gemeinschaft. Bei den Wohngemeinschaften handelt es sich nach Angaben der Diakonie um sogenannte Lebensgemeinschaften, in denen Erzieher gemeinsam mit Heimkindern in einem Haushalt leben. Dabei betreuen drei Erzieher jeweils sechs Kinder im Schichtbetrieb In dem Wechsel- Modell wohnt jeweils einer von drei Erziehern für zwei bis sieben Tage durchgehend in der Wohngruppe. Der zweite Erzieher hat tagsüber Dienst, der dritte Erzieher hat frei. Insgesamt 300 Kinder leben in der Bundeshauptstadt derzeit in solchen Gemeinschaften. ols

Quelle: Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Bundesverwaltungsgericht

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