Ev. Werk für Diakonie und Entwicklung

Abgelehnte Bewerberin erhält Entschädigung

Das Evangelische Werk für Diakonie und Entwicklung muss eine abgelehnte Bewerberin entschädigen. Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts dürfen kirchliche Arbeitgeber die Religionszugehörigkeit nicht in jedem Fall zur Voraussetzung bei Stellenbesetzungen machen.

ERFURT – Im konkreten Fall hatte die Diakonie bei einer Ausschreibung einer Referentenstelle die Zugehörigkeit zu einer christlichen Kirche vorausgesetzt. Die Sozialpädagogin hatte geklagt, weil sie deswegen nicht berücksichtigt worden war. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) begründet sein Urteil mit erheblichen Zweifeln, dass die Konfessionslosigkeit der Klägerin eine negative Auswirkung auf die Kirche gehabt hätte.

Diakonie erwägt Verfassungsklage

Zuvor hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass die Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft wesentlich und rechtmäßig für die ausgeschriebene Tätigkeit sein muss. Dies müsse künftig von staatlichen Gerichten überprüft werden können.

Von der Diakonie heißt es, das Urteil weiche von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes ab. „Dieses hat den Kirchen bisher in einem festgelegten Rahmen die Entscheidung überlassen, für welche Tätigkeiten die Zugehörigkeit zu einer christlichen Kirche erforderlich ist“, heißt es in einer Stellungnahme. Zudem erwäge die Diakonie, gegen das Urteil Verfassungsbeschwerde einzulegen.

Die Diakonie Deutschland ist der Wohlfahrtsverband der Evangelischen Kirchen Deutschlands. Sie beschäftigt mehr als 500.000 Hauptamtliche Mitarbeiter unter anderem in der Altenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, der Krankenhilfe, Behindertenhilfe und der Familienhilfe. jh

BAG Erfurt, 26. Oktober 2018, 8 AZR 501/14

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