Tarifbindung

Tarifvertrag gilt nach Betriebsübergang weiter

Nach einem Betriebsübergang kann sich ein Klinikbetreiber nicht von einem bestehenden Tarifvertrag lösen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht. Eine Stationshilfe hatte gegen den Klinikkonzern Asklepios geklagt.

ERFURT – Asklepios übernahm 2008 das kommunale Krankenhaus, in dem die Klägerin beschäftigt war. Das Unternehmen wollte den zuvor geltenden TVöD nicht mehr anwenden. 

Klausel verweist auf aktuellen TVöD

Der Arbeitsvertrag der Stationshilfe enthält jedoch eine Klausel, die auf die jeweils aktuellen TVöD-Tarife Bezug nimmt. Mit ihrer Klage forderte die Frau daraufhin die Anwendung des TVöD auf ihr Arbeitsverhältnis. 

Das Bundesarbeitsgericht gab der Stationshilfe Recht. Der jeweils aktuelle TVöD sei anzuwenden.

Vertragsänderung muss gerechtfertigt sein

Ein Betriebserwerber wie Asklepios habe aber die Möglichkeit, einen neuen Arbeitsvertrag zu vereinbaren oder eine Änderungskündigung auszusprechen. Dies müsse laut Bundesarbeitsgericht jedoch gerechtfertigt sein, beispielsweise bei einer drohenden Schließung des Unternehmens. sd

zurück | drucken

Frage des Monats

Das neue Teilhabechancengesetz ermöglicht, Langzeitarbeitslose bis zu fünf Jahre zu fördern, wenn sie einen Job annehmen. Was meinen Sie: Wird die Maßnahme die Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig senken?

Ja

Nein

keine Meinung


Zum Umfrage-Ergebnis

Die aktuelle Ausgabe

Titelthema Nachhaltigkeit

• bewusst wirtschaften

• sozial einkaufen

• gesund arbeiten

weiter

    Leider falsch - wir korrigieren

    Alle Menschen machen Fehler – bei Journalisten sind sie leider gleich gedruckt. Manchmal rutscht uns eine missglückte Formulierung durch, manchmal eine falsche Zahl. Das tut uns leid. Hier finden Sie die Korrekturen.

    Probleme auf der Webseite?

    Falsche Darstellung, fehlerhafter Link, fehlende Funktion? Bitte melden Sie Probleme mit der Webseite unserem Administrator. Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe! Fehler melden

     

    Lesen Sie Wohlfahrt Intern jetzt auch als E-Paper

    E-Paper hier öffnen