Honorarpflegekräfte

Urteil setzt Schlussstrich

Das Bundessozialgericht hat entschieden: Pflegekräfte auf Honorarbasis sind sozialversicherungspflichtig. Pflegeheime müssen nun Alternativen suchen.

Die Frage, ob Honorarpflegekräfte der Sozialversicherungspflicht unterliegen, beschäftigt seit geraumer Zeit die deutschen Sozialgerichte. Am 7. Juni 2019 entschied nun das Bundessozialgericht (BSG) in letzter Instanz. Einer Pressemitteilung zufolge mit wohl eindeutigem Ergebnis: In der Regel stellt die Tätigkeit von Honorarpflegekräften in stationären Pflegeeinrichtungen eine abhängige Beschäftigung mit entsprechender Sozialversicherungspflicht dar.
Die Entscheidung bestätigt damit die restriktive Handhabung der Deutschen Rentenversicherung. Diese hatte Trägern von stationären Pflegeeinrichtungen bei der Beschäftigung von Pflegekräften auf Honorarbasis im Rahmen von Betriebsprüfungen regelmäßig den Vorwurf der Scheinselbständigkeit gemacht.

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