Verfassungsklage Diakonie

Identität neu definieren

Die Diakonie ficht vor dem Verfassungsgericht ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts an. Sie sollte besser ihre Kirchlichkeit nicht länger an den Mitarbeitenden festmachen, meint Kirchenrecht-Experte Jacob Joussen.

Irgendwann könnte doch auch mal Schluss sein. Das mögen Einige gedacht haben, als sie hörten, dass das Evangelische Werk für Diakonie und Entwicklung (EWDE) die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts im Fall Egenberger nicht akzeptieren möchte und sich für den Gang zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe entschieden hat. Ist das EWDE ein schlechter Verlierer? Kann es nicht akzeptieren, dass nicht nur das oberste deutsche Arbeitsgericht Frau Egenberger Recht gegeben hat, sondern auch der Europäische Gerichtshof?
Vor jeder inhaltlichen Bewertung der Verfassungsbeschwerde ist zunächst daran zu erinnern, dass dieses Rechtsmittel jedem zusteht. Es zeichnet unsere Verfassung aus, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger an das höchste Verfassungsgericht wenden können, wenn sie den Eindruck gewinnen, dass ein staatlicher Akt ihre Rechte nicht ausreichend berücksichtigt hat.

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