Josef-Hospital Delmenhorst

Stadt übernimmt nun doch insolvente Klinik

Überraschende Wende im Klinik-Krimi um das Josef-Hospital: Der Delmenhorster Stadtrat hat sich für die Übernahme der insolventen Klinik ausgesprochen.

DELMENHORST – In einer zweiten Sitzung hat sich der Stadtrat vor 300 Zuschauern zugunsten der städtischen Übernahme des Klinikums zugestimmt. Das Gremium entschied sich mit 25 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen für den Nachtragshaushalt, mit dem das insolvente Josef-Hospital gerettet werden soll. Damit sei der Weg für eine städtische Komplettübernahme sowie für die eingeleitete Sanierung frei, berichtet die Weser Kurier.

Nachtragshaushalt erneut vorgelegt

Eine Stimmengleichheit im Stadtrat hatte zuletzt die Pläne gestoppt. Dadurch wäre Lokalmedien zufolge die Bürgschaft der Stadt von insgesamt 22 Millionen Euro fällig geworden.

Die Abstimmung des Gremiums hat für Diskussionen gesorgt. Die Linke soll daraufhin in einem Eilantrag Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 26. Januar eingelegt haben. Der Beschluss sei mit dem Wohl der Kommune nicht vereinbar. Damit legte sie dem Nachtragshaushalt dem Verwaltungsausschuss zur Beschlussfassung erneut vor, berichten Lokalmedien.

Übernahme alternativlos

Nach dem ersten Beschluss hätten Gespräche zwischen dem Oberbürgermeister, dem Insolvenzverwaltern, Anwälten und dem Geschäftsführer des Josef-Hospitals über die Konsequenzen der Ratsentscheidung für das Krankenhaus stattgefunden.

Der Oberbürgermeister Axel Jahnz forderte die Politik in einem Schreiben auf, die Sanierung des Krankenhauses anzugehen. Sonst drohten der Stadt Jahnz zufolge im laufenden Jahr Kosten von rund 34 Millionen Euro, schreibt die Neue Osnabrücker Zeitung.

Der Geschäftsführer des Josef-Hospitals Florian Friedel soll der Weser Kurier zufolge sich dafür eingesetzt haben, die Fraktionen nach einer Stimmengleichheit zur Rekommunalisierung besser über die Vorteile einer städtischen Übernahme aufzuklären.

Das Josef-Hospital verzeichnet ein millionenschweres Defizit. Unter anderem seien nach der Mordserie des Krankenpflegers Niels Högel im Klinikum Delmenhorst, das 2016 mit dem Josef-Hospital fusionierte, die Patientenzahlen zurückgegangen. rs

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